Bürgerentscheid in Friedrichshain – Gebaggert wird trotzdem!

Gegen die Bebauung des „Freudenberg-Areals“ hat eine Initiative 5.900 Unterschriften gesammelt. Das reicht für einen Bürgerentscheid – aber keinen Baustopp!

„Es ist eine absurde Situation“, erklärt Jonas Schemmel, Fraktionsvorsitzender der Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von Friedrichshain-Kreuzberg, die komplizierte Lage. „Wir können zwar darüber abstimmen, ob wir den Willen des Volkes annehmen. Aber praktisch wird das keinerlei Konsequenzen haben. Denn die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung hat als übergeordnete Behörde bereits Fakten geschaffen, denen wir uns als Bezirk beugen müssen.“

http://www.taz.de/Buergerentscheid-in-Friedrichshain/!156946/