Archiv der Kategorie: Wohnungspolitik

Aus der Rubrik “Wohnungspolitik”:

rbb-online.de am 27.03.2017: Wohnungsleerstand in Berlin – Schrottimmobilien – warum tut die Stadt nichts?

Seit mehr als 15 Jahren steht am Hindenburgdamm in Steglitz ein Mietshaus leer: trauriger Rekord in Berlin. Das Eckhaus verfällt immer weiter. Dem Eigentümer gehört ein weiteres leerstehendes Haus am Roseneck. Warum greifen die Behörden nicht ein?

https://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2017/03/leerstand-berlin-hindenburgdamm-roseneck-schrottimmobilien.html

Aus der Rubrik “Mietenpolitik”:

rbb-online.de am 26.03.2017: Senatorin Lompscher im rbb – “Wir werden den Mietanstieg stoppen oder begrenzen”

Der rbb hat in der vergangenen Woche über die vielen Mieterschutz-Maßnahmen in Berlin berichtet – und wie sie ihre Wirkung verfehlen. Denn die Mieten steigen weiter. Stadtentwicklungssenatorin Lompscher hat jetzt weitere Maßnahmen angekündigt.

https://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2017/03/berlin-katrin-lompscher-gegen-steigende-mieten.html

Aus der Rubrik “Mietenpolitik”:

rbb-online.de am 25.03.2017: Bündnis für bezahlbare Mieten – wie wirkt es?

2012 schlossen die städtischen Wohnungsbaugesellschaften das Bündnis für bezahlbare Mieten. Gemeint war damit ein ganzes Bündel an Maßnahmen, das die Mieten begrenzen sollte. Zum Beispiel nach einer Modernisierung: Hier sollte die Umlage auf die Miete gesenkt werden.

http://www.ardmediathek.de/tv/Abendschau/B%C3%BCndnis-f%C3%BCr-bezahlbare-Mieten-wie-wirk/rbb-Fernsehen/Video?bcastId=3822076&documentId=41796572

Aus der Rubrik “Wohnungspolitik”:

rbb-online.de am 24.03.2017: Milieuschutz ausgehebelt

Prenzlauer Berg, Immanuelkirchstraße: Trotz Milieuschutz haben die Bewohner eines Hauses jetzt die Kündigungen erhalten. Das Bezirksamt hat sogar Grundrissänderungen genehmigt, obwohl die im Milieuschutz nicht erlaubt sind.

http://www.ardmediathek.de/tv/Abendschau/Milieuschutz-ausgehebelt/rbb-Fernsehen/Video?bcastId=3822076&documentId=41773358

Aus der Rubrik “Mietenpolitik”:

Deubner Verlag GmbH & Co. KG am 21.03.2017: Mietpreisbremse: Keine Änderung mehr in dieser Legislaturperiode

Union konternt: Mietpreisbremse funktioniert

Fünf Anträge – fünf Ablehnungen. Die Union blieb stur. In ihren Augen fehle den Oppositionsparteien „Maß und Mitte“; sie würden einen ganzen Berufsstand – den der Vermieter – an den Pranger stellen.

So entgegnete beispielsweise Kai Wegner, Abgeordneter aus Berlin: „Sie wollen in verfassungsmäßige Eigentumsrechte eingreifen.“ Seiner Ansicht nach funktioniere die Mietpreisbremse. Ein Beweis bestünde in den erfolgreichen Klagen von Mieter gegen ihre Vermieter.

Union ist selbst uneinig

Ein anderes Bild zeichnet jedoch Mietrechtsexperte der Union Jan-Marco Luczak, der bei der Einführung der Mietpreisbremse noch voller Überzeugung war. „Die Mietpreisbremse funktioniert. Das Gesetz ist ein scharfes Schwert“ sagte er noch im vergangenen Jahr. Mieter müssten „die Klinge auch schwingen“.

Einige Monate später verlor er jedoch seine Überzeugung und ließ verlauten, „die Mietpreisbremse sei umstritten“. Auch der jüngst ins Spiel gebrachten Auskunftspflicht über den bisherigen Mietzins steht er mittlerweile offen gegenüber.

Mietpreisbremse: Keine Änderung mehr in dieser Legislaturperiode

Aus der Rubrik “Mietenpolitik”:

Berliner Abendschau am 23.03.2017: Der Trick mit den Eigentumswohnungen

Trotz Umwandlungsverordnung entstehen in Berlin immer mehr Eigentumswohnungen. Die Verkäufer nutzen hier ein Schlupfloch, denn die Behörden müssen die Anträge auf Umwandlung von Miet– in Eigentumswohnungen genehmigen, wenn der Vermieter sich verpflichtet, sieben Jahre nach Antrag nur an die Mieter zu verkaufen.

http://www.ardmediathek.de/tv/Abendschau/Der-Trick-mit-den-Eigentumswohnungen/rbb-Fernsehen/Video?bcastId=3822076&documentId=41744636

Aus der Rubrik “Wohnungspolitik”:

Berliner Abendschau am 22.03.2017: Immer höher und größer – aber nicht überall

Der rot-rot-grüne Senat will ein Hochhausentwicklungsplan für Berlin erarbeiten. Darin soll festgelegt werden, wo neben Alexanderplatz und Breitscheidplatz neue Hochhäuser entstehen können. Im Gespräch sind unter anderem der Ernst-Reuter-Platz und der Zoo-Vorplatz.

http://www.ardmediathek.de/tv/Abendschau/Immer-h%C3%B6her-und-gr%C3%B6%C3%9Fer-aber-nicht-%C3%BCber/rbb-Fernsehen/Video?bcastId=3822076&documentId=41717042

Aus der Rubrik “Wohnungspolitik”:

Berliner Abendschau am 22.03.2017: Sozialwohnungen – das fehlgeschlagene Experiment?

2011 beschloss der Senat ein Wohnraumversorgungsgesetz. Er wollte damit Mietsteigerungen im sozialen Wohnungsbau bremsen und den Rückgang an Wohnungen stoppen. Doch das Gesetz verfehlte seine Wirkung

http://www.ardmediathek.de/tv/Abendschau/Sozialwohnungen-das-fehlgeschlagene-Ex/rbb-Fernsehen/Video?bcastId=3822076&documentId=41717066