Berliner Zeitung am 01.06.2015: Forsa-Umfrage – Die Berliner wünschen sich mehr Volksentscheide!
Die direkte Demokratie kommt gut an bei den Berlinern. Wie eine Forsa-Umfrage für die Berliner Zeitung ergibt, wollen rund 60 Prozent der Hauptstädter in Volksentscheiden noch mehr mitbestimmen. Auch Berliner ohne deutschen Pass sollen künftig teilnehmen dürfen.
Bei Volksentscheiden, heißt es da überraschend klar, sind 61 Prozent der Hauptstädter dafür, dass jeder teilnehmen darf, der „in der Stadt seinen Lebensmittelpunkt“ hat – ausdrücklich auch Berliner mit ausländischer Staatsbürgerschaft.
Aber es gibt auch Grenzen: So lehnt eine klare Mehrheit von mehr als zwei Dritteln der befragten Berliner (71 Prozent) eine Absenkung des Wahlalters bei Plebisziten ab: Abstimmen mit 16, bei Begehren auf Bezirksebene wegen des Kommunalwahlrechts längst Standard, soll es bei landesweiten Volksentscheiden nicht geben. Ebenso klar stehen die Hauptstädter zum Berliner Quorum: Damit ein Volksentscheid erfolgreich ist, müssen ihn mindestens 25 Prozent der Wahlberechtigten unterstützen – und es darf natürlich nicht noch mehr Nein-Stimmen geben.