Archiv der Kategorie: Verbraucherinformationen

Aus der Rubrik „Verbraucherinformationen“:

deutschlandfunk.de am 21.06.2017: Rücknahme von Elektrogeräten – Laxer Umgang mit Elektroschrott

Seit fünf Jahren gibt es die EU-Richtlinie für ordnungsgemäßes Sammeln von ausgedienten Elektrogeräten. Von 1,7 Millionen Tonnen Elektroschrott pro Jahr (*) werden nur 40 Prozent richtig entsorgt. Kostbare Metalle gehen verloren, Schadstoffe verseuchen Böden und Luft. Händler informieren kaum, sagen Kritiker.

http://www.deutschlandfunk.de/ruecknahme-von-elektrogeraeten-laxer-umgang-mit.735.de.html?dram%3Aarticle_id=391664

Aus der Rubrik „Verbraucherinformationen“:

Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) am 26.07.2017: Widerrufsrecht gilt auch für Onlineapotheken

Internetapotheken dürfen das Widerrufsrecht von Verbraucherinnen und Verbrauchern bei Medikamentenbestellungen nicht generell ausschließen. Eine entsprechende AGB-Klausel des Portals iPill.de hat das Oberlandesgericht Naumburg nun für rechtswidrig erklärt. Geklagt hatte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv).

http://www.vzbv.de/pressemitteilung/widerrufsrecht-gilt-auch-fuer-onlineapotheken

Aus der Rubrik „Verbraucherinformationen“:

promietrecht.de: Ist die eMail ein Beweis für einen erfolgten Zugang, Zustellung?

Eine E-Mail wird nicht sehr häufig als Beweis für eine erfolgte Zustellung beim Empfänger von Gerichten anerkannt. Wenn man sich auf die E-Mail verlässt, dann muss man sich darauf einstellen, dass ein Gericht das Absenden einer E-Mail nicht als Beweis für einen Zugang beim Empfänger akzeptiert.

Eine E-Mail kann immer im Spam-Ordner landen, oder auf dem Weg zum Adressaten verloren gehen. Gerichte haben sich schon öfter auf den Standpunkt gestellt, dass der Absender beweisen müsse, dass die E-Mail den Empfänger erreicht hat – das ist, von der technischen Seite aus betrachtet, ziemlich schwer bis unmöglich.

https://www.promietrecht.de/Zustellung/e-mail/Ist-die-eMail-ein-Beweis-fuer-einen-erfolgten-Zugang-Zustellung-E2085.htm

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computerbild.de am 22.05.2017: Das sind die übelsten Tricks der Ebay-Betrüger

Wo Geld lockt, lauern Kriminelle. Das gilt nicht zuletzt für Ebay, dem größten Internet-Auktionshaus der Welt. Immer mehr Betrüger zocken Ebay-Nutzer ab. Alles über die dreisten Tricks und wie Sie sich wirksam schützen, lesen Sie hier.

http://www.computerbild.de/artikel/cb-Ratgeber-Ebay-Betrueger-Tricks-2419780.html

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refrago.de am 15.05.2017: Kündigung Fitnessstudio

Fitnessstudio: Kann man den Vertrag mit einem Sportstudio bei einem Umzug kündigen?

Kündigungsausschließende Klauseln in den AGB eines Fitnessvertrages sind dann unwirksam, wenn sie den Kunden unangemessen benachteiligen. Dies ist immer dann anzunehmen, wenn aufgrund der räumlichen Entfernung eine zumutbare Nutzung des Fitnessstudios nicht mehr möglich ist. Dies wurde bei einem Umzug in einen anderen Ort oder Stadtteil angenommen (Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil vom 05.12.1994, Az. 6 U 164/93). Für die Annahme eines Kündigungsrechts ist es auch nicht erforderlich, dass der Kunde mindestens 50 km entfernt umzieht. Eine Klausel im Fitnessvertrag, die dies vorschreibt ist unwirksam (Landgericht Düsseldorf, Urteil vom 07.11.1990, Az. 12 O 190/90).

http://www.refrago.de/Fitnessstudio_Kann_man_den_Vertrag_mit_einem_Sportstudio_bei_einem_Umzug_kuendigen.frage9.html

Aus der Rubrik „Verbraucherinformationen“:

sozialversicherung-kompetent.de am 13.03.2015: Keine Rückkehr von über 55-Jährigen in die gesetzliche Krankenversicherung

Mit § 6 Abs. 3a SGB V hat der Gesetzgeber eine Regelung geschaffen, welche Versicherten, die bislang privat krankenversichert waren, die Rückkehr in die Gesetzliche Krankenversicherung erschwert bzw. unmöglich macht. Die Regelung des § 6 Abs. 3a SGB V gilt seit dem 01.01.2000 für Personen, die das 55. Lebensjahr vollendet haben. Durch diese Neuregelung können Personen, die in den letzten fünf Jahren nicht gesetzlich krankenversichert waren, weil sie mindestens die Hälfte dieser Zeit versicherungsfrei, von der Versicherungspflicht befreit oder wegen Bestehens einer hauptberuflich selbständigen Erwerbstätigkeit, nicht versicherungspflichtig waren, nicht mehr in die gesetzliche Krankenversicherung zurückkehren. Dies ist selbst dann ausgeschlossen, wenn sie ein sehr geringes Einkommen haben, das unter die Beitragsbemessungsgrenze fällt.

Damit soll verhindert werden, dass die Pflicht zur Krankenversicherung dadurch entsteht, dass Arbeitsverhältnisse so umgestaltet werden, dass die Jahresarbeitsentgeltgrenze unterschritten wird. Tatsächlich führt die Regelung dazu, dass der über 55-jährigen Person eine Rückkehr in die gesetzliche Krankenversicherung verwehrt wird.

https://sozialversicherung-kompetent.de/krankenversicherung/versicherungsrecht/501-rueckkehr-in-gesetzliche-krankenversicherung-ausgeschlossen.html

Aus der Rubrik „Verbraucherinformationen“:

DER TAGESSPIEGEL am 10.03.2017: Studie in den Niederlanden – Digitale Stromzähler messen völlig falsche Werte

Digitale Stromzähler funktionieren offenbar nicht wie gewünscht: Sie zeigen zu hohe Werte an. Die Geräte würden von stromsparenden Geräten irritiert.

http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/studie-in-den-niederlanden-digitale-stromzaehler-messen-voellig-falsche-werte/19501142.html