Rechnungshof stellt Jahresbericht vor – “Berliner Straßen sind im besorgniserregenden Zustand”
Berlin hat aus Sicht des Landesrechnungshofes 2014 wieder viele Millionen Euro verschwendet – einerseits. Andererseits wurde so wenig Geld in die Infrastruktur investiert, dass inzwischen ein riesiger “Erhaltungsrückstand” aufgelaufen sei, sagt Präsidentin Claßen-Beblo. Sie sieht die Mobilität und die wirtschaftliche Entwicklung der Stadt in Gefahr.
Vor allem in die maroden Straßen der Hauptstadt müsse sehr viel mehr investiert werden, meinen die Finanzkontrolleure. Doch für das “Erhaltungsmanagement” der Straßen habe der Senat “weder die notwendigen konzeptionellen und sachlichen Voraussetzungen noch die erforderlichen Vorgaben” geschaffen, heißt es in dem Bericht. Ein Erfassungssystem für marode Straßen gebe es nicht. Die Bezirke schätzten die Kosten für den Abbau des Sanierungsstaus inzwischen auf mehr als 1,3 Milliarden Euro.
Werde hier nicht gehandelt, seien die wirtschaftliche Entwicklung und die Mobilität Berlins in Gefahr.