taz am 08.05.2015: Protest gegen Bauprojekt in Berlin – Pankow brüskiert Bausenator!

Wieder Streit um ein Neubauprojekt: Der Senat will im Norden des Bezirks 5.000 Wohnungen errichten. Doch das Bezirksparlament lehnt den Plan ab. Es fehle ein Konzept.

Am 05.05.2015 stimmte das Pankower Bezirksparlament mit überwältigender Mehrheit gegen das Vorhaben, auf einem landeseigenen Acker im Norden von Pankow rund 5.000 Wohnungen mit Platz für 10.000 Menschen zu errichten. Alle Fraktionen außer der SPD sprachen sich gegen die Unterzeichnung einer Vereinbarung mit den Wohnungsbaugesellschaften Gesobau und Howoge für das Projekt in der Elisabeth-Aue aus. Keine Fremdkörper auf der grünen Wiese, so die Begründung.

Die Stadtentwicklungsverwaltung will trotz der Pankower Schlappe an ihren Plänen festhalten. „Berlin ist eine wachsende Stadt, die dringend neue Wohnungen braucht“, sagte Geisels Sprecher Martin Pallgen am Freitag der taz. Nur auf landeseigenen Grundstücken habe der Senat einen direkten Einfluss auf die Mietpreisgestaltung. Man werde deshalb jetzt einen Senatsbeschluss vorbereiten, der die 73 Hektar große Elisabeth-Aue zu einem Gebiet von besonderer stadtpolitischer Bedeutung erklärt. Ein Instrument, das dem Senat die alleinige Planungshoheit gibt. An den Beschluss des Bezirksparlaments ist er ohnehin nicht gebunden.

http://www.taz.de/Protest-gegen-Bauprojekt-in-Berlin/!159626/