Aus der Rubrik „Mieterinformationen“:

rbb.de am 28.11.2019: Zahlungsunfähigkeit droht – Senat will Genossenschaft „Diese eG“ finanziell aushelfen

Die von Mietern getragene Berliner Genossenschaft „Diese eG“ hat sich mit ihren bislang sieben Hauskäufen offenbar übernommen. Ihr droht die Zahlungsunfähigkeit. Letzte Hoffnung ist nun der Finanzsenator. Der hat zumindest teilweise Hilfe zugesagt.

Der Berliner Senat erwägt, die in Geldnot geratene Genossenschaft „Diese eG“ mit Landesmitteln zu unterstützen. Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD) sagte am Donnerstag im Abgeordnetenhaus, er hoffe, dass eine entsprechende Vorlage noch am selben Tag beschlossen werden könne.

Für sechs Häuser der von Zahlungsunfähigkeit bedrohten Genossenschaft könne es einen Zuschuss vom Land geben, so Kollatz. Allerdings müsse erst nachgewiesen werden, dass für die einzelnen Häuser auch Eigenkapital und Finanzierungszusagen von Banken vorliegen.

Momentan sehe es so aus, dass für ein Haus keine Förderung möglich sei und der Bezirk dann versuchen müsse, das Vorkaufsrecht rückabzuwickeln, sagte Kollatz. Details nannte er nicht. Offenbar handelt es sich um ein Haus in der Rigaer Straße, bei dem die Genossenschaft schon vor zwei Wochen erklärt hat, nicht zahlen zu können.

Für die anderen Gebäude könne voraussichtlich Fördergeld aus unterschiedlichen Töpfen fließen, so Kollatz.

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